Nutzungsbedingungen

  1. Geltungsbereich

    1.1 Die Nutzung dieser von der ATMOS MedizinTechnik GmbH & Co. KG (im weiteren Verlauf ATMOS genannt) zur Verfügung gestellten Internetseiten („atmos-medap.de und atmos-medap.com“)  ist nur auf Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen gestattet. Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit ergänzt, verändert oder durch abweichende Bestimmungen ersetzt werden, z. B. solche über den Erwerb von Produkten und Dienstleistungen. Mit Ihrer Anmeldung oder, wo keine solche erforderlich ist, mit der Nutzung des ATMOS-MEDAP-Webshops erkennen Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an.

    1.2 Wenn der Benutzer den ATMOS-MEDAP-Webshop als Geschäftskunde oder behördlicher Kunde nutzt, d. h. nicht zu Zwecken außerhalb seines Gewerbes, Geschäfts oder Berufes handelt, so findet § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 des deutschen BGB keine Anwendung.


  2. Services

    2.1 ATMOS bietet auf in seinem ATMOS-MEDAP-Webshop spezielle Informationen und Software sowie zugehörige Dokumentation zur Ansicht und zum Download an.

    2.2 ATMOS kann den Betrieb des ATMOS-MEDAP-Webshops jederzeit ganz oder teilweise einstellen. Aufgrund des Wesens von Internet und Computersystemen kann ATMOS keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit des ATMOS-MEDAP-Webshops übernehmen.


  3. Anmeldung, Kennwort

    3.1 Einige Seiten des ATMOS-MEDAP-Webshops können mit Kennwort geschützt sein. Im Interesse der Sicherheit der Geschäftsvorgänge dürfen diese Seiten nur von angemeldeten Benutzern genutzt werden. ATMOS behält sich das Recht vor, Benutzern die Anmeldung zu verweigern. ATMOS behält sich insbesondere das Recht vor, bestimmte bisher frei zugängliche Seiten nur nach Anmeldung nutzen zu lassen. ATMOS kann Benutzern jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Sperrung der Benutzerdaten den Zugang auf Kennwort-geschützte Bereiche verweigern (wie nachfolgend definiert), insbesondere in folgenden Fällen:

    3.2 Bei der Anmeldung muss der Benutzer wahrheitsgemäße Angaben tätigen und, sofern sich diese mit der Zeit ändern, ATMOS davon ohne unverhältnismäßige Verzögerung in Kenntnis setzen (bevorzugt online). Der Benutzer muss gewährleisten, dass seine bei ATMOS angegebene E-Mail-Adresse gültig ist und er unter dieser Adresse erreicht werden kann.

    3.3 Bei der Anmeldung erhält der Benutzer seine Zugangsdaten in Form einer Benutzerkennung und eines Kennworts („Benutzerdaten“). Bei der ersten Anmeldung muss der Benutzer das von ATMOS vergebene Kennwort in ein eigenes, nur ihm bekanntes Kennwort ändern. Mit seinen Benutzerdaten kann der Benutzer seine persönlichen Daten einsehen und bearbeiten oder ggf. seine Zustimmung zur Weiterverarbeitung seiner Daten widerrufen.

    3.4 Der Benutzer muss sicherstellen, dass seine Benutzerdaten keinen Dritten zugänglich werden und haftet für alle Transaktionen und sonstige Aktivitäten, die mit seinen Benutzerdaten durchgeführt werden. Am Ende jeder Online-Sitzung muss sich der Benutzer von den Kennwort-geschützten Teilen des ATMOS-MEDAP-Webshops abmelden. Sollte der Benutzer erfahren, dass seine Benutzerdaten von Dritten missbraucht werden, so muss der Benutzer ATMOS hiervon unverzüglich schriftlich oder ggf. per E-Mail in Kenntnis setzen.

    3.5 Nach Eingang einer Benachrichtigung nach § 3.4 sperrt ATMOS den Zugang auf den Kennwort-geschützten Bereich mit besagten Benutzerdaten. Der betroffene Benutzer erhält erst nach einer Neuanmeldung bei ATMOS erneut Zugriff.

    3.6 Der Benutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Anmeldung verlangen, sofern die Löschung nicht der ordnungsgemäßen Durchführung vertraglicher Beziehungen widerspricht. In diesem Fall löscht ATMOS alle Benutzerdaten und sonstigen, personenbezogenen Daten des Benutzers, sobald diese Daten nicht mehr benötigt werden.


  4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

    4.1 Die Nutzung jedweder, im ATMOS-MEDAP-Webshop verfügbaren Informationen, Software und Dokumentation unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen bzw. – im Falle der Aktualisierung von Informationen, Software oder Dokumentation – den zuvor mit ATMOS vereinbarten Lizenzbedingungen. Separat vereinbarte Lizenzbestimmungen haben Vorrang vor den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

    4.2 ATMOS gewährt dem Benutzer ein nicht-exklusives und nicht-übertragbares Recht auf Nutzung der Informationen, Software und Dokumentation im ATMOS-MEDAP-Webshop im vereinbarten Umfang bzw. – im Falle des Fehlens einer solchen Vereinbarung – im Rahmen der Zwecke, die ATMOS durch deren Bereitstellung verfolgt.

    4.3 Software wird kostenlos in Objektcode bereitgestellt. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung des Quellcodes. Dies gilt nicht für Quellcode zu Open-Source-Software, deren Lizenzbestimmungen hinsichtlich der Weitergabe dieser Software Vorrang vor den vorliegenden Nutzungsbedingungen haben und deren Bestimmungen die Offenlegung des Quellcodes verlangen. In diesem Fall legt ATMOS den Quellcode gegen eine Aufwandsentschädigung offen.

    4.4 Der Benutzer darf Informationen, Software und Dokumentation zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergeben, noch diese verleihen oder auf andere Weise verfügbar machen. Soweit nicht laut Gesetz zulässig, darf der Benutzer die Software oder Dokumentation weder verändern, noch dekompilieren, noch mit den Mitteln des Reverse Engineering analysieren. Der Benutzer darf eine Sicherungskopie der Software anfertigen, soweit diese zur Sicherstellung der weiteren Nutzung notwendig ist.

    4.5 Die Informationen, Software und Dokumentation sind durch das Urheberrecht und internationale Urheberrechtsverträge sowie weitere Gesetze und Übereinkünfte in Bezug auf geistiges Eigentum geschützt. Der Benutzer muss die Einhaltung dieser Gesetze selbst sicherstellen. Insbesondere darf er keine Etiketten, Kennzeichnungen oder Copyrighthinweise von den Informationen, der Software oder der Dokumentation entfernen.

    4.6 §§ 69a ff. des deutschen Urheberrechtsgesetzes bleiben hiervon unberührt.


  5. Geistiges Eigentum

    5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in § 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und andere Inhalte des ATMOS-MEDAP-Webshops ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung von ATMOS weder verändert, noch kopiert, reproduziert, verkauft, verliehen, verwendet, ergänzt oder auf sonstige Weise genutzt werden.

    5.2 Abgesehen von den hier ausdrücklich gewährten Nutzungsrechten und anderen Berechtigungen werden dem Benutzer keinerlei weitergehende Rechte eingeräumt. Insbesondere werden keinerlei Rechte an (unter anderem, aber nicht ausschließlich) dem Firmennamen oder geistigem Eigentum, wie z. B. Patenten, Markennamen oder Gebrauchsmodellen, gewährt.


  6. Pflichten des Benutzers

    6.1 Durch seine Nutzung des ATMOS-MEDAP-Webshops darf der Benutzer nicht

    •    andere, insbesondere minderjährige, Personen schädigen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen;
    •    durch die Art seiner Nutzung die öffentliche Ordnung stören;
    •    Urheberrechte oder andere Eigentumsrechte verletzen;
    •    Inhalte hochladen, die Viren, so genannte trojanische Pferde oder andere für Daten schädliche Programme enthalten;
    •    Hyperlinks übermitteln, speichern oder hochladen, an denen der Benutzer keine Rechte hat, insbesondere in solchen Fällen, in denen diese Hyperlinks oder Inhalte Vertraulichkeitsvereinbarungen verletzen oder krimineller Natur sind; oder
    •    Werbung oder unerwünschte E-Mails (so genanntes "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Defekten oder Ähnlichem verbreiten. Darüber hinaus darf der Benutzer nicht die Teilnahme an beliebigen Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Pyramidenschemata oder vergleichbaren Handlungen fördern oder verlangen.

    6.2 ATMOS kann jederzeit den Zugang zum ATMOS-MEDAP-Webshop sperren, insbesondere dann, wenn der Benutzer seinen aus diesen Nutzungsbedingungen resultierenden Verpflichtungen nicht nachkommt.


  7. Hyperlinks

    Der ATMOS-MEDAP-Webshop kann Hyperlinks auf die Websites Dritter enthalten. ATMOS übernimmt keine Haftung für den Inhalt solcher Websites und beansprucht keinerlei Urheberschaft an solchen Websites bzw. deren Inhalten. ATMOS hat keine Kontrolle über die auf diesen Websites gebotenen Informationen und ist für darin gebotene Inhalte und Informationen nicht verantwortlich. Die Nutzung dieser Websites erfolgt auf alleiniges Risiko des Benutzers.


  8. Haftung für Qualitäts- oder Rechtsmängel

    8.1 Da die Informationen, Software oder Dokumentation kostenlos zur Verfügung gestellt werden, wird keine Haftung für Rechts- oder Qualitätsmängel der Informationen, Software und Dokumentation übernommen, vor allem hinsichtlich ihrer Richtigkeit oder Fehlerfreiheit oder der Freiheit von Ansprüchen Dritter oder hinsichtlich ihrer Vollständigkeit und/oder Eignung für bestimmte Zwecke – mit Ausnahme solcher Fälle, in denen absichtliches Fehlverhalten oder Betrug sowie Körperverletzung und Tod vorliegen.

    8.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen der technischen Merkmale und Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, die unter Umständen nicht bei allen Produkten vorhanden sind (z. B. aufgrund von Änderungen am Produkt). Die gewünschte Funktion des Produkts gilt daher als zum Zeitpunkt des Kaufs gegenseitig vereinbart.


  9. Sonstige Haftung, Viren

    9.1 Die Haftung von ATMOS für Qualitäts- oder Rechtsmängel ist stets in Übereinstimmung mit den Bestimmungen 8 der vorliegenden Nutzungsbedingungen festzustellen. ATMOS schließt jegliche weitergehende Haftung aus, es sei denn, es liegt eine andere gesetzliche Regelung vor, z. B. bei mutwilligem Fehlverhalten, grober Fahrlässigkeit, Körperverletzung oder Tod, Unvermögen garantierte Merkmale zu erzielen, betrügerischer Verschleierung von Fehlern oder im Falle einer Verletzung grundsätzlicher Vertragsverpflichtungen. Die Schäden im Falle einer Verletzung grundsätzlicher Verpflichtungen ist auf vertragsübliche, vorhersehbare Schäden begrenzt, wenn kein mutwilliges Fehlverhalten oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

    9.2 Obwohl ATMOS jede Anstrengung unternimmt, den ATMOS-MEDAP-Webshop von Viren frei zu halten, kann ATMOS keine Garantie für das Nichtvorhandensein von Viren auf der Site geben. Der Benutzer muss zu seinem eigenen Schutz die notwendigen Schritte zur Einleitung der entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen unternehmen und sollte vor dem Download von jeglichen Informationen, Software oder Dokumentationen einen Virenscanner verwenden. Der Benutzer muss alle sinnvollen Schritte zur Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen unternehmen und einen Virenscanner verwenden, damit ein virenfreier Upload auf den ATMOS-MEDAP-Webshop gewährleistet ist.

    9.3 In §§ 9.1 und 9.2 werden keinerlei Änderungen der Beweislast zum Nachteil des Benutzers beabsichtigt bzw. impliziert.


  10. Exportkontrollen

    10.1 Der Export bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann z. B. aufgrund seiner Natur oder seines Zwecks oder Zielortes genehmigungspflichtig sein. Der Benutzer muss sich mit den Exportbedingungen für Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere mit denen der EU und ihrer Mitgliederstaaten sowie der USA, ausdrücklich einverstanden erklären. ATMOS muss Informationen, Software und Dokumentation entsprechend den deutschen, den EU- und US- Export-Kontrolllisten kennzeichnen.

    10.2 Der Benutzer muss ausdrücklich überprüfen und verifizieren, dass

    •    die Informationen, Software und Dokumentationen nicht für militärische, atomare oder Aufrüstungszwecke oder zur anderweitigen militärischen Verwendung benutzt werden;
    •    kein Unternehmen und keine Personen, die in der US-Liste gesperrter Personen (Denied Persons) aufgeführt sind, aus den USA stammende Güter, Software oder Technologie erhalten;
    •    kein Unternehmen und keine Person, die auf der US-Warnliste (Warning List), der US-Liste der Körperschaften (Entity List) oder der US-Liste speziell bezeichneter Staatsangehöriger (Specially Designated Nationals) aufgeführt sind, ohne Genehmigung aus den USA stammende Güter erhält; und
    •    die Frühwarnhinweise der jeweiligen deutschen Behörden beachtet werden.

    Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen im ATMOS-MEDAP-Webshop darf nur erfolgen, soweit er den oben genannten Prüfungen und Garantien entspricht. Falls Benutzer sich nicht an obige Vorschriften halten, ist ATMOS zu keinerlei Leistungen ihnen gegenüber verpflichtet.

    10.3 Auf Anfrage muss ATMOS den Benutzer für weitergehende Informationen an die jeweiligen Ansprechpartner verweisen.


  11. Datenschutz

    Hinsichtlich der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Benutzers der ATMOS-Website muss sich ATMOS an alle anwendbaren Datenschutzgesetze und die Datenschutzbestimmungen der ATMOS-Website halten. Letztere sind per Hyperlink im ATMOS-MEDAP-Webshop bzw. unter www.atmosmed.de einzusehen.


  12. Zusatzvereinbarungen, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

    12.1 Alle zusätzlichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

    12.2 Als Gerichtsstand wird Freiburg festgelegt, sofern der Benutzer im Sinne des deutschen Handelsgesetzbuchs ein Gewerbetreibender ist.

    12.3 Der ATMOS-MEDAP-Webshop wird von Unternehmen mit Sitz in Deutschland betrieben und verwaltet. ATMOS übernimmt keine Gewähr dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation im ATMOS-MEDAP-Webshop zum Anzeigen oder Download außerhalb Deutschlands geeignet oder verfügbar sind. Bei jedem Zugriff auf den ATMOS-MEDAP-Webshop von außerhalb Deutschlands sind die jeweiligen Benutzer für die Einhaltung dort gültiger Gesetze allein verantwortlich. Der Zugriff auf Informationen, Software und/oder Dokumentation im ATMOS-MEDAP-Webshop von Ländern aus, in denen solche Inhalte verboten sind, ist nicht zulässig. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen der deutschen Gesetzgebung und alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Benutzungsbedingungen oder ihrem Gegenstand sind in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland zu klären. Die Anwendung der UN-Konvention über Verträge für den internationalen Warenkauf (Convention on Contracts for the International Sales of Goods; CISG) vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.